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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingen gelten für alle Verträge über die Lieferung vorgefertigter Standartsoftware und Nebenleistungen. Kundenspezifische Einzelanpassungen übernehmen wir nur nach gesonderter Bestellung.


2. Angebot und Vertragsabschluß

Soweit eine schriftliche Bestätigung der Aufträge durch uns erfolgt, legt deren Inhalt das Vertragsverhältnis und den Lieferumfang rechtsverbindlich fest. Nebenabreden und mündliche Erklärungen unserer Mitarbeiter werden in diesem Fall nur Vertragsinhalt, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

3. Vertragsgegenstand

Der Lizenznehmer erhält gegen eine einmalige Lizenzgebühr das unbefristete Recht zur Nutzung der Standardsoftware durch den in der Programmbestellung benannten Anwender gem. folgender Spezifikation:
Einzelplatzlizenz: Recht zur Nutzung auf einem Einzelcomputer oder an nur einem Arbeitsplatz in einem Netzwerk.
Netzwerklizenz: Recht zur Nutzung in einem Computernetzwerk mit nur einem Netzserver und in der einzeln vertraglich vereinbarten Zahl von Arbeitsplätzen, die gleichzeitig auf den Datenbestand des Servers Zugriff nehmen.
Die Lizenz, bzw. das Nutzungsrecht sind nicht übertragbar. Nur dann, wenn bei der Bestellung eines gewerblichen EDV-Händlers der angegebene Anwender ein Kunde des EDV-Händlers ist, stimmen wir insoweit der Übertragung einer Unterlizenz zu.

4. Schutz- uns Urheberrechte

Alle urheberrechtlichen und gewerblichen Schutzrechte an der Software verbleiben bei uns. Die Programme dürfen, soweit nicht anders schriftlich vereinbart worden ist, Dritten nicht zugänglich gemacht werden . Die für den betriebsinternen Gebrauch hergestellten Kopien bzw. Teilkopien müssen die gleichen Schutzvermerke (Copyright etc.) tragen wie das Original. Der Lizenznehmer ist ohne unsere Zustimmung nicht berechtigt, die überlassene Software zu verändern. Vervielfältigungen des überlassenen Programms sind nur für den betriebsinternen notwendigen Gebrauch gestattet.

5. Lieferung des Lizenzmaterials

Die Lieferung erfolgt durch Übergabe, bzw. Übersendung des bzw. der Programmdatenträger mit dem vom Lizenznehmer vorgegebenen Datengerüst (Anwenderstammdaten.)
Auf Wunsch des Lizenznehmers erfolgt eine spezielle Programmeinweisung gegen gesonderte Vergütung nach Stundenaufwand entsprechend unserem jeweils gültigen Stundensatz zusätzlich Reisekosten und Reisespesen.

6. Gewährleistung

Der Lizenznehmer wird darauf hingewiesen, dass es technisch unmöglich ist, Softwareleistungen absolut fehlerfrei zu erstellen. Wir übernehmen deshalb nur die Gewähr für die technische Brauchbarkeit des von uns gelieferten Programms zu dem angegebenen Programmzweck.
Wir leisten keine Gewähr dafür, dass die Standardsoftware den betrieblichen Besonderheiten des Lizenznehmers entspricht, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Unsere Mitarbeiter sind zu mündlichen Zusicherungen nicht bevollmächtigt.
Auch für Rechenzeiten einzelner Programmabläufe können wir keine Gewähr übernehmen, weil insoweit die Kapazität der Datenverarbeitungsanlage und deren Nutzungsgrad ausschlaggebend ist.

Wir verpflichten uns, Mängel an der Software binnen einer halbjährigen Gewährleistungspflicht ab Übergabe des Programmdatenträgers an den Lizenznehmer kostenlos nachzubessern.
Der Lizenznehmer ist verpflichtet, das Programm gem. §§ 377,378 HGB unverzüglich zu untersuchen und uns evtl. Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige ebenfalls unverzüglich nach dem Auftreten gemacht werden.

Unterlässt der Lizenznehmer die Anzeige, gilt die Leistung auch hinsichtlich des Mangels, als genehmigt. Minderungs- und Wandlungsrechte stehen dem Lizenznehmer erst dann zu, wenn ein Nachbesserungsversuch zweimal fehlgeschlagen ist. Bei unerlaubten Eingriffen in die Software durch den Lizenznehmer bzw. Dritte entfällt jede weitere Gewährleistung durch uns.

7. Lieferung neuer Programmstände, Pflegevertrag


Wir behalten uns vor, unsere Programme zu ändern, weiterzuentwickeln, zu verbessern oder durch Neuentwicklung zu ersetzen. Wenn wir Lizenznehmern, mit denen wir keinen zusätzlichen Pflegevertrag abgeschlossen haben, einen neueren Programmstand zur Verfügung stellen, geschieht das gegen zusätzliches Entgelt. Wir übernehmen dann nur für die Mangelfreiheit der veränderten Programmteile neu Gewähr. Wenn neue Programmstände ohne Zusatzentgelt zur Verfügung gestellt werden, entfällt jede Gewährleistung.

8. Haftung und Schadensersatz

Sofern nicht unsere Betriebshaftpflichtversicherung eingreift und sofern nicht wesentliche Vertragspflichten ( sogen. Kardinalpflichten) betroffen sind, haften wir nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten unserer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten und für die vorsätzliche grob fahrlässige Verletzung von Hauptpflichten durch andere Mitarbeiter.

9. Datensicherung durch den Lizenznehmer

Der Lizenznehmer verpflichtet sich, die Datensicherung täglich mit mindestens drei in regelmäßigem Wechsel zum Einsatz gebrachten Datenträgern vorzunehmen.
Auskünfte zu allen Fragen der Datensicherung können bei uns ergänzend eingeholt werden. Für Schäden, die durch einen ordnungsgemäße Datensicherung vermieden worden wären, ist unsere Haftung ausgeschlossen

10. Lieferung von Hardware

Generell werden alle Produkte, die in der Rechnung als Hardware und/oder Hardwarekomponenten ausgewiesen werden, nur mit einer Garantie, Gewährleistung und dem Service des Herstellers angeboten, verkauft und geliefert .Wir übernehmen keinerlei Service, Gewähr oder Garantie für oder bei eventuellen Problemen, direkten oder indirekten Schäden, die durch die Nutzung der Hardware auftreten können. Haftungsansprüche gegen uns sind grundsätzlich ausgeschlossen.

11. Preise, Zahlung

Die Lizenzgebühr und sonstige Preise und Vergütungen sind in Euro zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer angegeben. Alle Rechungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche und die Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen sind unzulässig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Verzugszinsen gem. HGB § 343 (1) zu berechnen.

12. Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung des Lizenzmaterials, Hardware oder anderer Produkte oder Teile, erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Das Material bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher - auch der künftig entstehenden - Forderungen.

13. Nichtigkeitsklausel
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist München. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Lizenznehmers/Kunden Klage zu erheben.

Stand 01.06.2007

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